Die Abmahnung – Teil 2

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Im Beitrag des letzten Monats „Die Abmahnung – Teil 1“ ging es darum, wie man eine Abmahnung formuliert. In diesem Beitrag soll darauf eingegangen werden, in welchen Fällen der Arbeitgeber…

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Abgrenzung zwischen Sachbezügen und Geldleistungen bei Warengutscheinen und Geldkarten

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Nicht selten kommt es bei Arbeitsverhältnissen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber dazu, dass letzterer seinem Angestellten einen Warengutschein ausstellt, der nicht der Lohnsteuer unterliegt. Die monatliche Freigrenze für Warengutscheine beträgt derzeit…

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Die Abmahnung – Teil 1

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Durch eine Abmahnung teilt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mit, dass dieser seine arbeitsvertraglichen Fristen nicht beachtet hat (Rügefunktion). Neben der Rügefunktion kommt der Abmahnung auch eine Warnfunktion zu, indem der…

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Berechnung von Urlaubsansprüchen bei Veränderung der Arbeitszeit

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Es kommt heutzutage häufiger vor, dass Arbeitnehmer zu variablen Arbeitszeiten arbeiten. Hierbei stellt sich jedoch das Problem auf welcher Basis die Urlaubstage zu berechnen sind, wenn im Arbeitsvertrag eine 5-Tage-Woche vereinbart wurde, in Wirklichkeit allerdings der Arbeitnehmer weniger gearbeitet hat. (mehr …)

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Anmietung eines Heimbüros beim Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber

Heutzutage häufen sich durch die zunehmende Digitalisierung die Fälle in denen der Arbeitnehmer von zu Hause aus seine Arbeit ausschließlich im Home-Office verrichtet und nur zu bestimmten Anlässen die eigentliche Betriebsstätte des Arbeitgebers betritt. Hierbei kann es dazu kommen, dass der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber eine monatliche „Extrazahlung“ für das Arbeiten im Home-Office bzw. einen monatlichen „Mietzuschuss“ erhält. In solchen Fällen sind jedoch einige steuer- und sozialrechtliche Besonderheiten zu berücksichtigen. (mehr …)

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Verfallsfristen beim Mindestlohn

Nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine Verfallsklausel (oder auch Ausschlussklausel genannt), die den gesetzlichen Mindestlohnanspruch des Arbeitnehmers nicht ausdrücklich von ihrem Anwendungsbereich ausnimmt, unwirksam (BAG NZA 2018,1619).

D.h., der Anspruch auf gesetzlichen Mindestlohn des Arbeitnehmers kann nicht durch eine Verfalls- bzw. Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag ausgenommen werden.

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